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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen [Firmenname] (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über die Nutzung der Software-as-a-Service-Lösung "ePraxa" (nachfolgend "Software").

(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der Software ePraxa zur Praxisverwaltung als Software-as-a-Service (SaaS) über das Internet.

(2) Der Funktionsumfang der Software ergibt sich aus der aktuellen Leistungsbeschreibung auf der Website des Anbieters.

(3) Der Anbieter stellt die Software in der jeweils aktuellen Version zur Verfügung und entwickelt diese laufend weiter.

§ 3 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt durch die Registrierung des Kunden auf der Website des Anbieters und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.

(2) Mit der Registrierung akzeptiert der Kunde diese AGB sowie die Datenschutzerklärung.

§ 4 Leistungsumfang und Verfügbarkeit

(1) Der Anbieter stellt die Software mit einer Verfügbarkeit von 99% im Jahresmittel zur Verfügung. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Software aufgrund von Wartungsarbeiten nicht erreichbar ist.

(2) Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Software jederzeit zu erweitern, zu ändern oder einzuschränken, sofern dies für den Kunden zumutbar ist.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich:

  • die Software nur im Rahmen der geltenden Gesetze zu nutzen
  • seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen
  • keine Daten zu speichern, die gegen geltendes Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen
  • regelmäßige Sicherungen seiner Daten durchzuführen

(2) Der Kunde ist für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften bei der Verarbeitung personenbezogener Daten seiner Patienten selbst verantwortlich.

§ 6 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzungsgebühren richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste auf der Website des Anbieters.

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(3) Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich im Voraus. Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei der kostenfreien Variante ("Free") gelten die in der Leistungsbeschreibung genannten Einschränkungen.

§ 7 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Nach Vertragsende werden die Daten des Kunden für 30 Tage zum Download bereitgehalten und anschließend unwiderruflich gelöscht.

§ 8 Datenschutz und Datensicherheit

(1) Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden und seiner Patienten im Rahmen eines Auftragsverarbeitungsvertrages (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO.

(2) Der Anbieter trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen zum Schutz der Daten gemäß Art. 32 DSGVO.

(3) Die Daten werden ausschließlich auf Servern in Deutschland gespeichert.

§ 9 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftung ist in diesem Fall auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.

§ 10 Änderung der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Der Kunde wird über Änderungen per E-Mail informiert.

(2) Die geänderten AGB gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Stand: Januar 2026